Anja Klotzbücher

Mitglied des Sächsischen Landtags
Sprecherin für Europapolitik der
Fraktion Die LINKE. und stellvertretende
Vorsitzende des Europaausschusses
im Sächsischen Landtag

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Über Mich

Linke Politik machen, das heißt für mich: Realpolitisch zu handeln und gesamtgesellschaftlich zu denken! Wenn jeder einzelne Mensch für die ganze Menschheit stünde, würde er erkennen, dass individuelles Schicksal und soziales Leid grundsätzliche Ursachen haben. Ursachen, die es zu erkennen und zu verstehen gilt, um eine Veränderung zu bewirken. Wir dürfen uns nicht auf der Fährte von Populismus und oberflächlichen Reförmchen verlieren. Es kann nur um einen tiefgreifenden Wandel gehen, der wieder Begeisterung schafft und für jede*n ehrliche Zukunftschancen.

Mir ist der Mensch im Menschen von Bedeutung. Nicht sein Geschlecht oder sein Umfeld, sondern seine Bedürfnisse und Entfaltungsmöglichkeiten. Mein thematischer Schwerpunkte ist die Europapolitik. Ich möchte Aufzeigen, welche Chancen und Möglichkeiten Europa bietet, möchte vermittelnd zwischen Forderungen und Interessen außerparlamentarischer Organisationen und der institutionellen Politik auftreten und auf allen Ebenen für Demokratisierung und Selbstbestimmung eintreten. Inner- und außerparlamentarische Initiativen gegen die Freihandelsabkommen oder der Versuch, Rechte und Belange von Geflüchteten zu stärken, sind dahingehend nur kleine Schritte. Aber Schritte in die richtige Richtung.

Biografisches
anjafog

Über Europa


Die Europäische Union

Eine Geschichte von Friedenssicherung, Wirtschaftsbündnissen und Gurkennormen.

In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Europäische Union (EU) häufig nur eine Institution, deren Normungsneurose so weit geht, dass sie sogar vorschreibt, welchen Krümmungsgrad Gurken besitzen dürfen, um innerhalb der EU verkauft zu werden. (Die Gurkennorm wurde übrigens bereits 2009 wieder abgeschafft). Dabei verfolgten die Mitgliedsstaaten der Vorgängerorganisationen der EU in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg das ansehnliche und ehrgeizige Ziel, gemeinsam den mühsam errungenen Frieden zu sichern. Denn – so die Annahme, die sich bisher in der EU bewährt hat – wirtschaftliche Bündnisse festigen nicht nur in dieser Hinsicht das Verhältnis der Staaten untereinander. Aus zunächst nur sechs Staaten gründete sich eine Wirtschaftsunion, die mittlerweile zu einem wirtschaftlichen und politischen überstaatlichen Zusammenschluss von 28 europäischen Ländern gewachsen ist – die EU.

Kurz und vereinfacht: wie funktioniert die EU?

Im Prinzip wie die sieben Königreiche in Westeros (siehe „Game of Thrones“), nur eben mit deutlich weniger Enthauptungen, vergifteten Getränken, Drachen, Eiszombies, fiesen Intrigen usw. und ohne Eisernen Thron. Auch die Winter in Europa sind sehr viel kürzer …

Die Vertretung der Bürger*innen innerhalb der EU ist das Europäische Parlament, das alle fünf Jahre direkt gewählt wird. Die Zahl der Abgeordneten eines jeden Landes richtet sich nach der Zahl seiner Einwohner*innen. Im Parlament sitzen die Abgeordneten aber nicht in ihren Landesgruppen, sondern gemeinsam mit den Abgeordneten der anderen Länder in politischen Fraktionen. Die Europaabgeordneten der LINKEN finden sich beispielsweise in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) zusammen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – der Vertretung der Fachminister*innen der Mitgliedsländer der EU – fungiert das Parlament als Gesetzgeber der EU. Die verabschiedeten Gesetze werden dann von der Europäischen Kommission ausgeführt, in der genau ein*e Kommissar*in pro Mitgliedsstaat vertreten ist. Aktuell hat sie also 28 Mitglieder. Außerdem hat allein die Kommission das Recht, dem Rat und dem Parlament Gesetze und Initiativen vorzuschlagen, über die diese dann beraten. Die Einhaltung der Gesetze wird vom Europäischen Gerichtshof kontrolliert.

Was bringt die EU mir persönlich?

Eine Menge! Du könntest zum Beispiel nach deinem ERASMUS-Semester in Irland nach Ungarn ziehen, dort eine Presse für EU-zertifizierten Bio-Apfelsaft errichten, dich an der Wasserqualität des Balatons erfreuen und hättest selbst als Feldhamster ein Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit … oder so ähnlich.

Leider hat die EU ein Image- und Vermittlungsproblem. Obwohl sie auf viele Bereiche unseres täglichen Lebens einen positiven Einfluss hat, wissen viele Menschen gar nicht, was wir der EU alles zu verdanken haben. Hier einige Beispiele und Tätigkeitsfelder:

Ein Grundstein der EU ist die Idee eines einheitlichen Binnenmarktes, die im Laufe der Jahrzehnte auch umgesetzt wurde. Das bedeutet, dass wir, die EU-Bürger*innen, nun vom Recht auf Freizügigkeit profitieren: Wir können in jedem der Mitgliedsstaaten nach Belieben leben und arbeiten, Geld anlegen und investieren, Waren kaufen und auch verkaufen oder ein Unternehmen gründen.
Diese Freiheit verlangt auch nach neuen Regelungen: Es gelten EU-weit einheitliche Richtlinien im Verbraucher*innenschutz. So wird unter anderem sichergestellt, dass Waren, die innerhalb der EU gekauft werden, überall dem selben hohen Standard entsprechen. Es gibt ein EU-Bio-Siegel, das Bio-Qualität garantiert, egal, ob Äpfel, Milch oder Eier in Frankreich, Tschechien oder Deutschland produziert wurden. Und vor einer Ungarnreise kann sich jede*r von uns über die Wasserqualität des Balatons informieren, da die Europäische Kommission jährlich einen Bericht zur Qualität der Badegewässer in Europa veröffentlicht.

Umweltschutz ausschließlich auf nationaler Ebene zu forcieren, macht wenig Sinn, denn der Klimawandel ist ein globales Problem und muss langfristig und nachhaltig begrenzt werden. Folgerichtig gibt es eine europäische Umwelt- und Klimapolitik. Sie beschließt Richtlinien, um unter anderem die Luft- und Wasserqualität oder die Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten zu sichern, Treibhausgase zu verringern und den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. So profitiert der inzwischen bedrohte Feldhamster vom Artenschutz der EU. Und wir können schon beim Kauf anhand eines EU-Labels erkennen, wie energieeffizient Waschmaschine und Kühlschrank wirklich sind.

Mit dem neuen Bildungsprogramm Erasmus+ unterstützt die EU in den nächsten Jahren weiterhin Studierende, aber auch Nichtakademiker*innen und Lehrkräfte, die in einem anderen europäischen Land einen Teil ihres Studiums oder ihrer Ausbildung absolvieren wollen.

Die Gleichstellung von Frauen* und Männern* ist innerhalb der EU rechtlich verankert. Bereits die Römischen Verträge von 1957 (!) schreiben gleichen Lohn für gleiche Arbeit vor. Bis zur vollen Umsetzung der Gleichstellung in die Praxis ist allerdings noch einiges zu tun: Frauen* sind EU-weit besser ausgebildet und besetzen doch nur einen minimalen Anteil der Positionen mit Einfluss. Sie sind häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und werden schlechter bezahlt. Die EU geht dagegen mit gezielten Förderprogrammen vor.

Entwicklungshilfe ist eine der Säulen der EU-Außenpolitik. Im Jahr 2012 hat die EU dafür 55,2 Milliarden Euro ausgegeben. Sie hat also pro EU-Einwohner*in ca. 109 Euro in globale Projekte investiert, um Menschrechte, Demokratie und wirtschaftliches Wachstum zu fördern. Bei diesen Projekten kann es sich um die Bekämpfung des Hungers in der Sahelzone, Wahlbeobachtung im Libanon oder den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien handeln.

Europa wirkt Überall

Europa ist nicht nur in Brüssel, nein, Europa ist überall da wo wir sind, also auch in Görlitz, Plauen und Markkleeberg.

Europa in Sachsen

Zwischenstaatliche Solidarität ist eine der Grundfesten der EU. Aus verschiedenen Fonds werden mit EU-Geldern strukturschwache Regionen innerhalb der Union gefördert. Auch Sachsen erhält für zahlreiche Projekte Gelder von der EU: Beispielsweise für den Hochwasserschutz, den Ausbau der Infrastruktur oder aber einen Alphabetisierungsverein in Dresden.

Sachsen in Europa

Um zu garantieren, dass europäische Entscheidungen möglichst bürger*innennah getroffen werden, liegt der EU das Subsidiaritätsprinzip zugrunde. Es soll sicherstellen, dass politische Aufgaben nur dann europäisch gelöst werden, wenn sie so besser und sinnvoller gelöst werden können als national, regional oder kommunal. Dass EU-weite Regelungen aber oft sehr sinnvoll sind, haben die Beispiele oben gezeigt. Die EU-Staaten können trotzdem Einspruch erheben gegen Vorschläge der Europäischen Kommission, wenn sie Dinge lieber regional oder national lösen wollen. Und sie können vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, wenn Länder oder Regionen sich durch die EU in ihren Rechten beschränkt sehen.

Was kann ich europapolitisch bewirken?

Wählen gehen und die Initiative ergreifen!

Als Zivilgesellschaft ohne staatliches Amt haben wir (neben den Wahlen zum Europäischen Parlament) die Möglichkeit, durch Europäische Bürger*inneninitiativen auf europäische Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Bisher gilt, dass sich mindestens eine Million EU-Bürger*innen aus mindestens sieben (also einem Viertel der) Mitgliedsstaaten an einer Bürger*inneninitiative beteiligen müssen, bevor sie als Aufforderung der Europäischen Kommission vorgelegt werden kann.

Ziel der Fraktion DIE LINKE ist es, die Möglichkeiten der Bürger*innenbeteiligung zu erweitern und den Zugang zur Mitbestimmung zu erleichtern. Im konkreten Fall der Bürger*inneninitiativen geht es also darum, die mindestens erforderliche Zahl der Unterstützer*innen zu senken.

Besser geht’s immer!

Natürlich bietet die EU auch reichlich Anlass für Kritik: Europa ist (nicht zu Unrecht) als „Festung“ und als „praxisfernes Bürokratiemonster“ verschrien. Probleme, wie unzureichende Mitbestimmungsmöglichkeiten und die Praxisferne, bestimmen das öffentliche Bild der EU. Doch Europa ist gestaltbar! Ich persönlich halte den europäischen Gedanken für unverzichtbar. Und für die Idee eines sozialen, solidarischen und nachhaltigen Europas lohnt es sich einzutreten. Hier findet ihr meine Visionen von Europa und einige Ideen, wie ich diesen Visionen wenigstens einen kleinen Schritt näher kommen könnte.

Wofür ich einstehe 
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Projekte

Mein Wahlkreisbüro – ein Garten in Dresden
Transboundary Parliamentary Networking Conference

Arbeit+Sruktur

Der Europaausschuss im Sächsischen Landtag

Finanzielle Transparenz

 

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