Transboundary Parliamentary Networking Conference (TPNC)

Am 26. November 2016 veranstaltete die Fraktion DIE LINKE. im sächsischen Landtag die erste Transboundary Parliamentary Networking Conference (TPNC) zwischen den Grenzregionen Niederschlesien, Nordböhmen und Sachsen. Eine weiterführende Konferenz wird aktuell für den 25. und 26. November 2017 geplant.

Mein Team und ich entwickelten eine Begleitbroschüre zu dieser Konferenzen. Für einen kleinen Eindruck
über die Konferenz ist hier das Einleitungskapitel:

„Liebe Leserin, lieber Leser, auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag fand am 26. November 2016 in Zittau die Transboundary Parliamentary Networking Conference (TPNC) statt – das grenzüberschreitende Vernetzungstreffen linker parlamentarischer Gruppen aus Polen, Tschechien und Deutschland.Konferenz_1 Geladen waren parteipolitische Akteur*innen aus den Grenzregionen Niederschlesien, Nordböhmen sowie Sachsen, um sich zu grenzüberschreitenden Problemfeldern auszutauschen und zu verständigen. Ziel war es, die Zusammenarbeit von progressiven parlamentarischen und parteilichen Kräften auf- und auszubauen. Es war die erste Vernetzungskonferenz, bei der sich die Parteien RAZEM, Zieloni (Polnische Grüne; jeweils Niederschlesien), Změna, KSČM (beide Nordböhmen) und DIE LINKE zu den Schwerpunktthemen Umwelt- und Verkehrspolitik sowie zur Sicherheits- und Gleichstellungspolitik verständigten. Die Themen der Konferenz, auf die sich die Beteiligten im Vorfeld geeinigt hatten, wurden in zwei verschiedenen Formaten diskutiert. In simultan übersetzten Panels ging es um konkrete grenzüberschreitende Anliegen. Jeweils zu Beginn legten die Vertreter*innen der einzelnen Regionen ihre jeweiligen Sichtweisen dar. Dem folgte eine moderierte Diskussion, bei der versucht wurde, eine grenzüberschreitende Problemfrage zu erörtern. Teilweise parallel dazu gab es englischsprachige Workshops zu speziellen Probleme in den Regionen. Sie dienten als Plattform für den Informationsaustausch und dazu, Anregungen für die eigene politische Arbeit zu geben. Eröffnet wurde die TPNC mit ihren 48 Teilnehmer*innen mit Grußworten von Jan Korytář (Změna), Maciek Jabloński (RAZEM) und Jerzy Niczyoruk (Zieloni).Konferenz_2 Sie betonten, wie wichtig die Vernetzung progressiver linker Kräfte ist, vor allem in Zeiten einer erstarkenden Rechten in Europa. Man teilte den Wunsch, dass die trinationale Konferenz dem Erfahrungsaustausch dienen und einen Beitrag zu grenzüberschreitender linker Zusammenarbeit leisten möge. Gegenwärtig steht die Europäische Union durch den enormen Rechtsruck der letzten Jahre in fast allen europäischen Ländern vor sehr großen Herausforderungen, die nur mit einer starken Linken, die sich regelmäßig austauscht, strategisch abstimmt und politisch handelt, bewältigt werden können. Ein 4 soziales Europa ist nur möglich, wenn Merkel, Schäuble und Juncker von ihrem neoliberalen Kurs der Sozialkürzungen, der Eurokrisenpolitik, von TTIP und CETA abgebracht werden. Es muss endlich ein Kurswechsel vollzogen werden, der den sozialen Ungleichheiten Einhalt gebietet, die bislang stetig gefördert wurden. Das Ziel bleibt, gemeinsam ein soziales Europa zu schaffen!“

Die komplette Broschüre befindet sich hier.
Zu meiner Pressemitteilung vom 18.11.2016 bzw. 28.11.2016 oder hier im Archiv.